Allgemeine Geschäftsbedingungen
von Breitsamer + Ulrich GmbH & Co. KG
für den Internet-Verkauf

§ 1 Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen der Breitsamer + Ulrich GmbH & Co. KG (nachfolgend „Breitsamer + Ulrich“) gelten ausschließlich für Bestellungen seitens des Kunden auf unserer Internet-Seite. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen können wir leider nicht akzeptieren, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss
Die vom Kunden getätigte Bestellung ist ein bindendes Angebot. Wir können dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zusenden. Andernfalls kommt kein Vertrag zustande. Breitsamer + Ulrich ist berechtigt, die Bestellmenge auf haushaltsübliche Mengen zu begrenzen.

§ 3 Preise, Versandkosten und Zahlung
Der Kaufpreis entspricht der in der Website genannten Preisangabe zum Zeitpunkt der Bestellung, es handelt sich dabei um Bruttopreise (inkl. MwSt).
Bei einem Bestellwert von weniger als EUR 50,00 beträgt die Versandkostenpauschale EUR 5,00 für Inlandssendungen. Ab einem Bestellwert von EUR 50,00 ist der Inlandsversand kostenfrei.
Die Zahlung des Kaufpreises ist nur per Vorauskasse möglich. Unsere Bankverbindung lautet: Sparkasse Fürth, Kontonummer: 380 003 673, BLZ: 762 500 00.

§ 4 Widerrufsrecht
Der Kunde ist berechtigt, seine Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt dieser Belehrung und dem Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.

Der Widerruf oder die Ware ist zu richten an:
Breitsamer + Ulrich GmbH & Co. KG,
Berger-Kreuz-Str. 28,
81735 München;
Fax: 089/45056220
E-Mail: info@breitsamer.de

§ 5 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft üblich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, in dem er die Waren nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Bestellwert einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Bestellwert zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

§ 6 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die Bestellung bleibt zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Breitsamer + Ulrich.

§ 8 Datenschutz
Breitsamer + Ulrich wird die Daten der Kunden vertraulich behandeln und nicht an unbefugte Dritte weitergeben. Die personenbezogenen Daten werden ausschließlich zur Vertragserfüllung verwendet und zu diesem Zweck entsprechend dem Bundesdatenschutzgesetz gespeichert und verarbeitet. Der Kunde kann jederzeit die Löschung seiner personenbezogenen Daten erwirken durch schriftliche Mitteilung per Post, Fax oder E-Mail (siehe § 4).

§ 9 Schlussbestimmung
Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes (CISG)

Soweit eine Gerichtsstandsvereinbarung zwischen den Parteien wirksam getroffen werden kann, ist München ausschließlicher Gerichtsstand bei allen aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Streitigkeiten.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen